Joachim Mertes

Zu dem heute in der „Rheinpfalz“ erschienenen Artikel über das neue Leben des ehemaligen CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Baldauf erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Barbara Schleicher-Rothmund: „Landtagsabgeordnete haben auch ohne herausgehobene... […]

Zum heutigen Beschluss des rheinland-pfälzischen Kabinetts zur Hygieneverordnung erklärt die Vorsitzende des Arbeitskreises für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Kathrin Anklam-Trapp: „Mit dieser Verordnung ist eine wirkliche Verbesserung der Hygienesituation für die Patientinnen und... […]

Zum heutigen Urteil des Rheinland-Pfälzischen Verfassungsgerichtshofes zum Kommunalen Finanzausgleich erklären der finanz- und haushaltspolitische Sprecher, der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Wansch, und der innenpolitische Sprecher und Obmann der SPD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission... […]

Die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat am heutigen Montag Renate Pepper zur neuen Direktorin der Einrichtung gewählt. SPD-Fraktionschef Hendrik Hering und der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller, gratulieren Renate... […]

„Wenn man den Refinanzierungsbedarf handelsrechtlich betrachtet, sind die Berechnungen des Landesrechnungshofs nachvollziehbar. Auf der Grundlage heutiger Kenntnisse und den gemachten Erfahrungen würde ich Entscheidungen für die Zukunft des Nürburgrings anders als in 2009 und 2010 treffen. Die... […]

„In der Antwort zu unserer Kleinen Anfrage zum Thema Werkverträge wird die zunehmende Ausbreitung vom missbräuchlichen Einsatz von Werkverträgen in der deutschen Wirtschaft deutlich. Atypische Beschäftigungsverhältnisse, wie Werkverträge werden verstärkt zur Unterbietung niedrigster Lohnkosten und... […]