Joachim Mertes

Anlässlich der Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Agrarpolitik der SPD in Bund und Ländern, die am 14. und 15. Mai 2012 in Mainz stattgefunden hat, betonen Thorsten Wehner, MdL, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Dr. Wilhelm Priesmeier, MdB, die... […]

Zur Ankündigung von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, ein 10-Punkte-Programm zum Kita-Ausbau zu entwickeln, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Wir erwarten von der Bundesregierung endlich klare Aussagen zum Betreuungsgeld. Ein... […]

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und ihr finanz- und haushaltspolitischer Sprecher, Thomas Wansch, weisen die CDU-Kritik an der Ablehnung der Steuerpläne durch die Landesregierung in der heutigen Bundesratssitzung zurück: „Die Landesregierung hat recht daran getan, die... […]

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Guth, begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesrates zum vorläufigen Stopp der Kürzungen der Solarförderung: „Damit ist der unverantwortlichen Politik von Schwarz-Gelb zunächst ein Riegel vorgeschoben. Leider besteht in der Solarbranche auch... […]

"Wir freuen uns, dass die Landesregierung aufgrund des Interesses rheinland-pfälzischer Winzer die Klassifizierung der Rebsorte Roter Riesling für Rheinland-Pfalz prüft. Damit kann der Anbau der Rebsorte Roter Riesling in einem ersten Schritt im Versuchsanbau in Rheinland-Pfalz möglich werden", so... […]

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Astrid Schmitt, begrüßt das Bekenntnis von Infrastrukturminister Lewentz zu den Standorten der Wasser- und Schifffahrtsdirektion (WSD) in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Inneres, Sport und Infrastruktur:... […]